EU-Kulturpolitik

Mit dem EU-Vertrag von Maastricht wurde im November 1993 die Rechtsgrundlage für das kulturpolitische Engagement der Europäischen Union geschaffen. Der "EU-Kulturartikel“ wurde mit jeder Vertragsänderung umnummeriert: 128 (Maastricht 1993), 151 (Amsterdam 1997), aktuell 167 (Lissabon 2009).

Die Kompetenz für Kulturpolitik obliegt weiterhin uneingeschränkt den EU-Mitgliedstaaten. Die EU führt gemäß dem Subsidiaritätsprinzip unterstützende und koordinierende Maßnahmen durch und verpflichtet sich zur Unterstützung der kulturellen Vielfalt, des Kulturerbes, des künstlerischen Schaffens sowie des nichtkommerziellen Kulturaustausches in Europa.

EU-Kulturministerrat

EU-Kulturminister:innenrat am 24. November 2023 in Brüssel © Rat der Europäischen Union
EU‑Kulturminister:innenrat am 24. November 2023 in Brüssel © Rat der Europäischen Union

Die EU-Kulturminister:innen treffen sich zweimal jährlich im Rahmen der Ratsformation "Bildung, Jugend, Kultur und Sport". Die Beschlüsse erfolgen in Abhängigkeit vom jeweiligen Instrument einstimmig (z.B. Schlussfolgerungen) oder mit qualifizierter Mehrheit (z.B. Verordnungen). Gemäß der Länderrotation haben 2025 Polen und Dänemark den EU-Ratsvorsitz inne.

Treffen der EU-Kulturminister:innen in den Jahren 2024 und 2025:

 

Europäische Kommission

Glenn Micallef © Europäische Kommission
Glenn Micallef © Europäische Kommission

Seit dem 1. Dezember 2024 ist Glenn Micallef der neue EU-Kommissar für Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport.

Die Generaldirektion Bildung, Jugend, Sport und Kultur (GD EAC) wird von Pia Ahrenkilde Hansen geleitet.

Im Kulturbereich werden von der Europäischen Kommission vergleichsweise wenige Legislativvorschläge vorgelegt (z.B. Creative Europe). Bei den meisten Vorlagen handelt es sich um Mitteilungen, Empfehlungen oder Berichte zu bestimmten Themenbereichen. Die Europäische Kommission führt ebenfalls Studien und Veranstaltungen durch.

Europäisches Parlament

Europäisches Parlament in Straßburg © Europäisches Parlament
Europäisches Parlament in Straßburg © Europäisches Parlament

Der Kulturausschuss (CULT) des Europäischen Parlaments befasst sich mit Legislativvorschlägen und Mitteilungen der Europäischen Kommission. Häufig werden Anhörungen durchgeführt oder Entschließungen zu bestimmten Themen verabschiedet.

Aktuelle Vorsitzende ist Nela Riehl (Grüne/EFA, Deutschland).